Rauchende Nachbarn » Politik

Machtwort der EU?

torstendlp — Mon, 27 Oct 2008 16:07:38 +0000

Sorgt nun die EU dafür, dass das Chaos um den Nichtraucherschutz in Deutschland endlich beendet wird? Wie jetzt bekannt wurde, diskutiert die EU-Kommission in Brüssel darüber, einen generellen Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz in ganz Europa durchzusetzen. Sollte die Kommission dieses Vorhaben umsetzen, wird das Rauchverbot in Deutschland nicht mehr Sache der Länder sein, denn dann gibt es keinen Spielraum mehr. Da alle Arbeitnehmer vor Rauch und Qualm geschützt werden sollen, wird das Rauchen an allen Orten, an denen jemand arbeitet, untersagt sein.
Dann gibt es keine leidigen Diskussionen um Eckkneipen oder Raucherkneipen geben, denn mit der Vorgabe der EU würde eine klare Regelung in Kraft treten, die endlich alle Unklarheiten beseitigt.
Hin und wieder scheint die EU dann doch gute Ideen zu haben, auch wenn diese manchmal reichlich spät kommen. Warum nur gibt es eine Mindestgröße für Salatköpfe und Vorgaben für die Krümmung einer Banane, wenn so wesentliche Dinge wie der Nichtraucherschutz noch immer nicht geklärt sind?!

Nichtraucherschutz ade

torstendlp — Wed, 30 Jul 2008 23:19:40 +0000

So sind wir Deutschen, wenn es um das Rauchen geht, sind Gesundheitsschutz und andere Dinge auf einmal völlig nebensächlich, Hauptsache es kann nach Herzenslust gequalmt werden.
Das Bundesverfassungsgericht hat nun beschlossen, dass das aktuelle Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen, Diskotheken etc. in der bisherigen Form nicht zulässig ist, da es eine Ungleichbehandlung der Gastronomen beinhaltet. Daher ist das Gesetz fürs Erste gekippt – zur Freude der Raucher und zum Ärger der Nichtraucher.
Schon fast sarkastisch der Hinweis des Bundesverfassungsgerichtes, dass der Nichtraucherschutz eine dringliche Angelegenheit sei und daher am Besten ein vollkommenes Rauchverbot in allen gastronomischen Einrichtungen eingeführt werden solle, ähnlich wie in einigen anderen Staaten der EU – doch das wird die Politik wohl nicht zulassen, schließlich stehen Wählerstimmen auf dem Spiel.
Armes Deutschland!

Ja was denn nun? Nichtraucherschutz und Wahlkampf

torstendlp — Tue, 25 Mar 2008 13:17:13 +0000

Der deutsche Föderalismus bietet ja immer wieder genug Gründe zum Kopfschütteln.
Den Vogel schießt man meiner Meinung nach aber beim Thema Rauchverbote ab.
Warum kann man da nicht eine einheitliche Linie finden?
Andere Länder bekommen das ja auch hin – wie man an den Beispielen Schottland, Italien, Frankreich etc. sieht.
Ist der Schutz der Gesundheit eines deutschen Nichtrauchers denn weniger wichtig als der eines französischen, schottischen oder timbuktanischen Nichtrauchers?
Besonders ärgerlich finde ich es, wenn der Nichtraucherschutz dann mal wieder auf dem Altar des Wahlkampfes geopfert wird.
Kaum sinken in Rheinland-Pfalz die Umfragewerte der SPD, was ganz sicher alleine auf die Rauchverbote zurückzuführen ist – ja ist klar – entscheidet man sich zum Ende letzten Jahres dazu, das Rauchverbot erst nach der Fasnachtszeit in Kraft treten zu lassen und dazu dann auch noch eingeschränkt.
Die CSU in Bayern macht das jetzt nach.
Wie man bei den kürzlich abgehaltenen Kommunalwahlen gesehen hat, ist die CSU, drücken wir es vorsichtig aus, im Moment auch nicht mehr ganz auf dem Höhepunkt ihrer Beliebtheit im Freistaat.
Noch vor wenigen Wochen hatte sich Bayern eines besonders konsequenten Nichtraucherschutzes gerühmt, der sogar in den Festzelten des Oktoberfestes gelten sollte. Nun wurde diese Regelung für dieses Jahr außer Kraft gesetzt…
Nebenbei: In Bayern sind in diesem Jahr genau zur Halbzeit des Oktoberfestes Landtagswahlen…